Unterhaltsbeiträge, Unterhaltsrecht

Anwalt Unterhalt: Regelungen zum Unterhalt für die Kinder (Alimente), zum ehelichen Unterhalt und zum nachehelichen Unterhalt sind im Unterhaltsrecht zu finden. Im schweizerischen Zivilgesetzbuch ist das Familienrecht und das Unterhaltsrecht geregelt.

Gemeinsame Besorgung des Familienunterhalts während der Ehe

Die Ehegatten müssen gemäss Art. 163 ZGB gemeinsam für den Unterhalt der Familie sorgen. Die Höhe des Beitrags richtet sich nach der finanziellen Leistungsfähigkeit der einzelnen Ehepartner. Berücksichtigt werden hierbei auch die eigenen Bedürfnisse und die Bedürfnisse der ehelichen Gemeinschaft.
Was aber geschieht, wenn sich die Ehegatten nicht über die Höhe der Unterhaltsbeiträge einigen können?

Gerichtliche Festsetzung des Unterhaltsbeitrages während des ehelichen Zusammenlebens

Bei Uneinigkeit über die Höhe der Unterhaltsbeiträge der Ehegatten, hat jeder der Eheleute die Möglichkeit eine gerichtliche Festsetzung zu verlangen. Auf Begehren eines Ehegatten muss das Gericht die Höhe des Unterhaltsbeitrages gerichtlich festsetzen. Der Geldbeitrag für den Familienunterhalt während des Zusammenlebens in der Ehe kann also gerichtlich durchgesetzt werden.

Trennung, Scheidung und Eheschutzverfahren

Meist wird bei einer Trennung der eheliche Unterhaltsanspruch festgelegt. Dies geschieht in der Regel im sogenannten Eheschutzverfahren. Bei noch ausstehenden Scheidungsverfahren kann man mit der Unterstützung eines Scheidungsanwaltes den ehelichen Unterhalt im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen durchsetzen.

Superprovisorische Massnahmen

Es kommt bei Ehescheidung und Trennung oft vor, dass sich der finanziell stärkere Ehegatte querstellt und die Unterhaltszahlungen komplett einstellt. In einem solchen Fall sollte sich der finanziell schwächere Ehegatte mit Hilfe eines spezialisierten Rechtsanwaltes für Eheschutz sofort wehren und auch rückwirkend, mittels (super)provisorischer Massnahmen die Durchsetzung notwendiger Unterhaltsansprüche erwirken.

Festlegung des nachehelichen Unterhalts im Scheidungsurteil

Im Scheidungsurteil legt der Richter den nachehelichen Unterhalt fest. Das Zivilgesetzbuch regelt die Bemessungskriterien und die Voraussetzungen der Dauer und der Höhe des Unterhaltsanspruches.

Die Rechtsprechung hält hier folgendes fest: Anspruch auf einen angemessenen Beitrag nach der Ehe hat nur derjenige Ehepartner, welchem nicht zugemutet werden kann, sich für den eigenen und den Familienunterhalt (inklusive Altersvorsorge) selber aufzukommen.

Es kann also sein, dass es dem einen Ehegatten durch eine ehebedingte Beeinträchtigung seiner wirtschaftlichen Selbständigkeit nicht zugemutet werden kann, nach der Scheidung selbst für den eigenen Unterhalt aufzukommen. Die Eigenversorgung der Ehegatten obliegt also einer gewissen nachehelichen Solidarität. Kinder, Invalidität und schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt können dazu führen, dass der nacheheliche Unterhaltsanspruch lange Zeit bestehen bleibt.

Weitere Infos

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.